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Fechner besucht Bürgermeister Schröder in Meißenheim

Meißenheim besteht Corona-Herausforderungen  „Auch Meißenheim steht durch die Corona-Krise vor großen Herausforderungen, aber wir nehmen diese an.“, so fasste Bürgermeister Alexander Schröder beim Vor-Ort-Besuch von SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner die Lage von Meißenheim zusammen. „Im letzten Frühjahr kam die Hilfe schnell und unbürokratisch auch bei unseren Betrieben an, nun dauert es sehr lange und die Beschwerden nehmen deutlich zu.“ Fechner kündigte an, dass die Unternehmenshilfen nun nicht nur deutlich erhöht, sondern auch die Antragstellung und die Ausbezahlung deutlich beschleunigt werden solle, so jedenfalls die Ankündigung von Wirtschaftsminister Altmaier. Gut war für die Gemeinde Meißenheim, dass Bund und Länder die Gewerbesteuerausfälle erstattet haben. Fechner sagte zu, sich wenn nötig auch für eine Erstattung ausgefallener Gewerbesteuer 2021 und notfalls auch 2022 einzusetzen.

Den Meißenheimer Betrieben gehe es überwiegend vergleichsweise gut, berichtete Schröder, zu leiden habe aber vor Ort insbesondere die Gastronomie sowie alle, die auf öffentliche Veranstaltungen und Feierlichkeiten ausgerichtet sind. Fechner verwies auf die erhebliche Förderung für die Gastronomie, die teilweise kritisiert werde, hält es aber für richtig, dass die Gastronomen den Umsatz und nicht nur den Gewinn erstattet bekommen. Richtig ärgerlich ist, dass die Bewilligung und Auszahlung der Hilfe wegen Software-Problemen nur langsam anlaufen. „Die Betroffenen sind unverschuldet in eine finanzielle Schieflage geraten und deswegen müssen wir jetzt dringend die Hilfsgelder auszahlen.“, fordert Fechner. Trotz den Corona-Herausforderungen wird Meißenheim weiter versuchen, zu investieren und damit auch die Unternehmen in der Region durch Aufträge zu unterstützen. In Bezug auf die Schulen und Kindergärten wurde übereinstimmend festgestellt, dass dort in dieser Corona-Zeit hervorragende Arbeit geleistet werde, was insbesondere am großen Einsatz von Lehrkräften und Erziehern liege. Schröder kritisierte ausdrücklich, dass Bund und Länder oft nach langen Beratungen Beschlüsse fassen, diese dann aber nicht einheitlich umsetzen und den Gemeinden erst kurzfristig die Details mitteilen. „Wir brauchen verlässliche Konzepte, gerade auch für die Schulen und Kindergärten, damit die Eltern vernünftig planen können.“, forderte deshalb Schröder.

Zum Lückenschluss im Lärmschutzwall an der A 5 gab Schröder Fechner als Hausaufgabe mit, sich bei dem neuen Autobahngesellschafter dafür einzusetzen. Fechner sagte dies ausdrücklich zu und will in Kürze einen Vor-Ort-Termin mit der neuen Leiterin organisieren.