In etwas mehr als einer Woche findet die Landtagswahl in Sachsen statt. Die sächsischen SPD-Genossen haben mich zur Unterstützung zu mehreren Veranstaltungen im Wahlkampf eingeladen. Positiv aufgefallen ist mir, wie gut die Städte restauriert sind und wie gut die Verkehrsinfrastruktur ist. Hier haben wir viel Geld gut investiert. Für die oft an den Infoständen bemängelte Benachteiligung von Ostdeutschland bei Investitionen oder gar grundsätzliche Kritik an unserer demokratischen Gesellschaftsordnung sehe ich deshalb keinen Raum. Ich drücke allen Sachsen die Daumen, dass die AfD mit ihrer billigen Wahlkampfhetze in diesem schönen Bundesland kein starkes Ergebnis holt. Hier einige Eindrücke aus Leipzig, Zittau, Görlitz und Bautzen.
Mit der weitgehenden Soli-Abschaffung entlasten wir die Mitte unserer Gesellschaft. Manchmal höre ich den Vorwurf, die SPD würde nichts mehr für den Normalbürger tun. Mit der Soli-Abschaffung für fast alle zeigen wir das Gegenteil. Nur noch absolute Spitzenverdiener sollen den Soli weiter zahlen. Der Vorstandschef eines DAX-Unternehmens hat im Durchschnitt ein zu versteuerndes Einkommen von 5,8 Millionen Euro. Würden wir den Soli komplett abschaffen, hätte er jährlich 140.000 Euro mehr in der Tasche. Einfach so. Wir sagen: Starke Schultern können mehr stemmen. Deshalb streichen wir den Soli für 90 Prozent der Bevölkerung, entlasten weitere 6,5 Prozent - und die absoluten Topverdiener zahlen ihn weiter. Drei ganz konkrete Beispiele:
Kein Keil zwischen Generationen, sondern Angehörige von Pflegebedürftigen entlasten! Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz ist ein wichtiges Gesetz auf den Weg gebracht. Angehörige von Pflegebedürftigen und Behinderten hatten oft die Sorge, vom Sozialamt in Anspruch genommen zu werden, wenn die Leistungen für ihre pflegebedürftigen oder behinderten Verwandten, insbesondere Eltern, von diesen nicht aus eigener Tasche erbracht werden konnten. Wir regeln jetzt, dass erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro vom Sozialamt auf Verwandte von Pflegebedürftigen oder Behinderten zurückgegriffen werden kann.
https://www.spdfraktion.de/themen/angehoerige-pflegebeduerftigen-entlastet
Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet | SPD-Bundestagsfraktion
Wenn alte Menschen ins Pflegeheim müssen und den Eigenanteil nicht stemmen können, müssen oft die Kinder einspringen und Unterhalt leisten. In Zukunft sollen sie aber erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro bezahlen müssen.
Woodstock-Feeling beim Come together 2019 in Emmendingen! Super Bands und tolle Stimmung für ein Miteinander ohne Fremdenhass, vielen Dank an alle Helfer und Organisatoren.
Bei zwei tollen Veranstaltungen in Freiburg und Lahr habe ich mit unserer Bundesumweltministerin Svenja Schulze unsere Ideen für mehr Klimaschutz mit jeweils über 100 Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Gefreut habe ich mich, dass Fridays for Future meine Einladung annahmen und ihre berechtigt radikalen Forderungen gestellt haben. Ganz konkret hat Svenja Schulze dargelegt, wie wir aus der Kohle aussteigen, Plastikmüll vermeiden, CO2 besteuern und erneuerbare Energien ausbauen wollen, ohne dass dabei etwa Pendler oder junge Familien benachteiligt werden.
Video: Fionn Große
Zuhör-Tour mit Svenja Schulze in Freiburg und LahrBei zwei tollen Veranstaltungen in Freiburg und Lahr habe ich mit unserer Bundesumweltministerin Svenja Schulze unsere Ideen für mehr Klimaschutz mit jeweils über 100 Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Gefreut habe ich mich, dass Fridays for Future meine Einladung annahmen und ihre berechtigt radikalen Forderungen gestellt haben. Ganz konkret hat Svenja Schulze dargelegt, wie wir aus der Kohle aussteigen, Plastikmüll vermeiden, CO2 besteuern und erneuerbare Energien ausbauen wollen, ohne dass dabei etwa Pendler oder junge Familien benachteiligt werden. Video: Fionn Große
Gepostet von Johannes Fechner am Freitag, 16. August 2019