Aktuelles
Ein Jahr in die USA! Schüler und junge Berufstätige jetzt unter www.bundestag.de/ppp bewerben.
Als Anführer der badischen Revolution 1848 ist Friedrich Hecker vielen bekannt, nicht zuletzt durch das berühmte Heckerlied. Diese Woche konnte ich ihm an seinem Grab in Summerfield, Illinois gedenken – Ein ganz besonderes Erlebnis! Hecker stand für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit. Diese Werte sind heute aktueller denn je!
Ich war gestern auf einer spannenden Diskussion mit rund 500 Schülern an der GHSE. Die Schülerinnen und Schüler waren super vorbereitet und haben mich zu den verschiedensten Themen, etwa Cannabis-Freigabe, Flüchtlings- und Bildungspolitik ins Kreuzverhör genommen.
Wir brauchen den Halbstundentakt für die Elztalbahn, denn auch im ländlichen Raum brauchen wir eine gute Verkehrsanbindung für Elztäler, Touristen und Unternehmen! Deshalb kommt morgen um 11 Uhr zur Demonstration nach Elzach!
Die Wasserbombe beim THW wurde erfolgreich entschärft 😉 Ich war auf dem Blaulicht-Tag der Lahrer Landesgartenschau. Es war eine super Gelegenheit für alle, um mehr über den Gefahrengutzug der Feuerwehr Lahr zu erfahren.
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat sich vom Bundesinnenministerium seinen Masterplan Migration erstellen lassen. Das ist parteipolitische Auftragsarbeit auf Kosten des Steuerzahlers. Deshalb habe ich den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages gefragt, ob derartige Zuarbeiten eines Ministeriums eine unzulässige Finanzierung einer Partei darstellen. Über die Antwort des Wissenschaftlichen Dienstes hat zum Beispiel Spiegel Online berichtet: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-zweifel-an-rechtmaessiger-entstehung-von-masterplan-a-1218848.html
Bundestagsgutachten: Ist Seehofers Masterplan rechtmäßig entstanden? - SPIEGEL ONLINE - Politik
Ein dem SPIEGEL vorliegendes Bundestagsgutachten bezweifelt die rechtmäßige Entstehung des "Masterplans Migration". Grund: Seehofers Plan wurde vom Innenministerium erstellt, aber zuerst dem CSU-Vorstand vorgestellt.