Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Das Corona-Virus ist für uns alle eine gewaltige Herausforderung. Es ist jetzt wichtig, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger zu schützen und das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu bewahren.

Alle Informationen zu Corona finden Sie auf der hierfür angelegten Seite des Bundesministeriums für Gesundheit, gut gebündelt und mit weiterführenden Links zu anderen Ministerien und dem RKI. Klicken Sie dazu hier.

Im Ausland festsitzende Reisende wenden sich bitte an das Auswärtige Amt, welches ein neues Portal dafür eingerichtet hat. Um sich dort anzumelden Klicken Sie bitte hier, oder per Telefon 030 5000 3000. Weitere aktuelle Hinweise des Auswärtigen Amtes gibt es hier.

Viele Unternehmen haben zum Teil erhebliche Umsatzeinbußen. Mit Steuererleichterungen, günstigen Krediten und direkten Zuschüssen unterstützen wir die Unternehmen in dieser schweren Zeit. Bei Fragen hierzu, folgen Sie bitte dem Link zum Bundesfinanzministerium. Bei wirtschaftlichen Fragen besuchen Sie bitte die Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft. Für arbeitsrechtliche Informationen, insbesondere zur Kurzarbeit, folgen Sie bitte dem Link zum Bundesministerium für Arbeit.

Einen Überblick von Hotlines und Ansprechpartnern finden sie hier.

Eine sehr gute aktuelle Übersicht zu den wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Maßnahmen zur Unterstützung von Betroffenen finden Sie hier.

Sollten sie sonstige Fragen haben, steht Ihnen mein Wahlkreisbüro gerne zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen in dieser schweren Zeit alles Gute und bleiben Sie gesund,

Ihr Johannes Fechner

Vita

Geboren bin ich am 25.11.1972 in Freiburg, dann in Emmendingen zur Schule gegangen und habe 1992 am Emmendinger Goethe-Gymnasium mein Abitur gemacht. Nach meiner tollen Zeit als Zivildienstleistender im Rettungsdienst des Deutschen Roten Kreuzes habe ich von 1993 bis 1997 in Freiburg Jura studiert. Anschließend habe ich in Offenburg und Lahr das Rechtsreferendariat absolviert. Seit 2001 bin ich in Emmendingen als Rechtsanwalt tätig. Meine Frau und ich leben mit unseren beiden Kindern in Emmendingen.

Aktuelles

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Die Einführung oder Aufhebung von Corona-Maßnahmen alleine von einem Inzidenzwert (Ansteckung pro 100.000 in 7 Tagen) abhängig zu machen, ist zu ungenau und geht darum nicht. Deshalb haben wir auf meine Initiative hin jetzt im Bundestag beschlossen, dass auch andere Kriterien wie die Impfquote der Bevölkerung oder die Auslastung des Gesundheitswesens zu berücksichtigen sind. Dazu hier ein Zusammenschnitt meiner Rede:

https://dbtg.tv/fvid/7506015

#Corona #Maßnahmen #Coronabeschränkungen #Bundestag #SPD #JohannesFechner

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Weil Familien, Kinder und Unternehmen am Limit sind, halte ich die Grundrichtung der Bundesländer, zu kontrollierten Lockerungen zu kommen, für richtig. Aber ich bin sehr gespannt, wie die recht komplexe Vereinbarung der MKP konkret und praktikabel umgesetzt wird.

Ganz wichtig war, dass wir im Bundestag heute auf meine Initiative beschlossen haben, dass zukünftig nicht allein der Inzidenzwert entscheidet, ob Schutzmaßnahmen getroffen bzw. aufrecht erhalten werden. Wenn etwa viele Senioren geimpft sind oder das Gesundheitssystem nicht überlastet ist, dann läßt sich aus der Ansteckungsrate der letzten sieben Tage (dem sog. Inzidenzwert) nicht zwingend ableiten, dass die Gesundheit der Bevölkerung so stark gefährdet ist, als dass erhebliche Grundrechtsbeschränkungen wie Schul- und Kitaschließungen, Kontaktverbote oder Firmenschließungen gerechtfertigt wären. Gerade weil die Corona-Maßnahmen in Grundrechte wie die Gewerbefreiheit, Bewegungsfreiheit oder den Schutz der Familie eingreifen, müssen Länder und Behörden zukünftig auch andere Kriterien für die Frage der Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen berücksichtigen.

#MPK #Lockerungen #Corona #Maßnahmen #inzidenzwerte

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Frauenpower beim SPD-Frühlingsempfang am Internationalen Frauentag! Beim tradionellen Frühlingsempfang werden dieses Jahr unsere Parteivorsitzende Saskia Esken und MdL Sabine Wölfle sprechen, ihr seid herzlich eingeladen!

https://fb.me/e/454Ix59Cp

Verdammt, jetzt ist mein Sohn größer als ich! Sei ihm gegönnt, weil für Schüler die Coronazeit ja nicht so einfach ist. Ausserdem lieg' ich beim Gewicht deutlich vorne.

#eingeholt #JohannesFechner #SPD

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Mörder müssen bestraft werden, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Doch ich finde, wir haben eine Lücke im Strafgesetzbuch: Wenn ein Mörder aus Mangeln an Beweisen freigesprochen wurde, sich dann aber nach seiner Tat doch noch Beweismittel finden, die ihn überführen, dann kann nach heutiger Rechtslage kein neuer Strafprozess stattfinden und der Mörder bleibt trotz der neuen Beweise frei. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart haben wir deshalb jetzt eine Initiative gestartet, um diese Lücke zu schließen.

Foto: Fionn Große im November 2019

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