Bundespolitik

Spahn bezahlt Offenburger Maskenlieferanten nicht

Veröffentlicht am

Der Offenburger Maskenlieferant Joachim Lutz hat an das Bundesgesundheitsministerium 300 000 Masken im Gesamtwert von 1,6 Millionen Euro geliefert. Auf sein Geld wartet er bis heute. Deshalb wandte er sich an SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner, dem auch weitere Maskenlieferanten, die nicht bezahlt wurden, bekannt sind. Beim Besuch in Offenburg bei der Firma Lutz berichtete Fechner, dass […]

Bundespolitik

2,3 Millionen für Hohberger Halle

Veröffentlicht am

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat beschlossen, die Sanierung der Hohberger Halle mit 2,3 Millionen € zu bezuschussen. Das teilt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung mit. „Ich freue mich riesig, dass die überfälligen Baumaßnahmen jetzt endlich in Angriff genommen werden können“, freut sich Fechner. Insbesondere kann jetzt die Gymnastikhalle abgerissen und ein moderner Neubau errichtet […]

Bundespolitik

1,1 Millionen vom Bund für Radschnellweg Freiburg- Waldkirch / Emmendingen

Veröffentlicht am

Der Bund fördert die Radschnellwege von Freiburg über Denzlingen nach Emmendingen bzw. Waldkirch mit 1,1 Millionen Euro. Diese gute Nachricht teilte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer SPD-Bundestagsabgeordnetem Johannes Fechner mit. „Ich freue mich sehr, dass die Radschnellwege von Emmendingen und Waldkirch nach Freiburg über Denzlingen mit einem so hohen Betrag gefördert werden und damit die Verwirklichung dieses […]

Bundespolitik

10,4 Millionen Euro vom Bund für den Breitbandausbau

Veröffentlicht am

Der Bund fördert den weiteren Breitbandausbau im Landkreis mit 10,4 Millionen Euro. Diese gute Nachricht erhielt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner vom ausführenden Träger des Bundesförderprogramms, der Atene Kom Gmbh. „10 Millionen Euro für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten sind ein starkes Signal, dass wir bei uns vor Ort in die Zukunft investieren können“, freut sich Fechner […]

Bundespolitik

Mietpreisbremse funktioniert

Veröffentlicht am

„Die Mietpreisbremse funktioniert: Deutschlandweit konnten Mieter mit der Mietpreisbremse den Anstieg ihrer Mieten erfolgreich verhindern“, darauf weist SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Pressemitteilung zur aktuellen Diskussion über die Mietpreisbremse hin. „Seit Jahrzehnten gibt es schon die Regelung, dass die Miete nur alle drei Jahre um 20 % erhöht werden darf. Neu ist durch die Mietpreisbremse, […]

Bundespolitik

Dank und Blumen für emmendinger Kreiskrankenhaus-Belegschaft

Veröffentlicht am

„Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kreiskrankenhauses kommt in der Corona-Krise eine entscheidende Rolle zu, deshalb müssen wir ihnen allen ein großes Dankeschön für ihren unermüdlichen Einsatz aussprechen“, sagte SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner bei einem Gespräch mit der Personalratsvorsitzenden Franka Weis und Elisabeth Vario bei einem Besuch im Kreiskrankenhaus. Fechner hatte für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum […]

Bundespolitik

ZfP braucht dringend mehr Personal

Veröffentlicht am

„Die Personalsituation ist dramatisch bei uns“, das berichteten der  Personalratsvorsitzende Horst Burkhart und seine Kolleg*innen vom ZfP-Personalrat dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei dessen Besuch. „In den nächsten zehn Jahren gehen mehr als 350 Mitarbeiter in Rente, wir suchen dringend Auszubildende, die sich für den Beruf Pflegefachkraft interessieren und anschließend auch im ZfP verbleiben wollen.“ Derzeit […]

Aktuelles

SPD für mehr Klimaschutz

Veröffentlicht am

„Wenn wir die Erderwärmung stoppen wollen, brauchen wir mehr Klimaschutz“, so lautete die klare Forderung von Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker, Ehrenpräsident des Club of Rome und weltweit anerkannter Klimawissenschaftler. Auf Einladung von SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner sprach von Weizsäcker zum Klimaschutz in der Steinhalle. Fechner hatte eingangs gefordert, ehrgeizigere Ziele als die jetzt von […]

Aktuelles

Autobahn-GmbH geht sechsspurigen A5-Ausbau zügig an

Veröffentlicht am

„Wir wollen 2024 mit dem sechsspurigen Ausbau der A5 beginnen“, das kündigte der neue Geschäftsführer der Autobahn GmbH, Gunther Adler, bei einem auf Initiative von SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner in Mahlberg erfolgten Fachgespräch an. Die Infrastrukturgesellschaft ist ab 1.1.2021 zuständig für Bau und Planung von neuen Autobahnen. „Die A5 ist zwischen Offenburg und Freiburg völlig überlastet. […]

Aktuelles

Altersrente für Landwirte ab Januar auch ohne Hofübergabe

Veröffentlicht am

Die Übergabe des Hofes war bislang leider Voraussetzung für Landwirte, um die Altersrente beziehen zu können. Die Hofübergabeklausel ist eine große Ungerechtigkeit, weil Landwirte, die ihren Hof nicht oder nur zu schlechten Konditionen hätten abgeben können, keine Altersente bekommen. Das Bundesverfassungsgericht hatte nach Ansicht von SPD-MdB Johannes Fechner zurecht im August diesen Jahres diese Klausel […]