Kategorie: Aktuelles

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Sommerprogramm 2018: Johannes Fechner und Sabine Wölfle

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Sommerprogramm 2018: 23.07. Hirschenbrauerei in Waldkirch, Besichtigung und Führung mit anschließendem Hock im hauseigenen Biergarten (max. 15 Personen) Treffpunkt: 13.30 Uhr, Goethestraße 21, 79183 Waldkirch   09.08. Alamannen-Freilichtmuseum Vörstetten, historischen Erlebnis-Führung mit Blidgund, der Runenkundigen und anschließendem Vesper (Teilnehmeranzahl: 30 Pers.). Treffpunkt: 14:00 Uhr, Denzlinger Str. 24a, 79279 Vörstetten, Teilnehmergebühr 5 €   22.08. Sport- und […]

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Langenwinkel hat viel vor

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Lahr/Langenwinkel (10.07.2018). Über aktuelle Vorhaben in Langenwinkel informierte sich SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner bei Ortsvorsteherin Annerose Deusch in Langenwinkel. Topthema ist für Langenwinkel die Sanierung des Kindergartens, weil es mittlerweile dort erheblich in das Dach regnet, erläuterte Ortsvorsteherin Annerose Deusch. Diesen Herbst in den Haushaltsberatungen hofft man deshalb, die dringend benötigten Mittel zu bekommen, um das […]

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Großartige Leistung der Einsatzkräfte

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Rust (10.07.2018). „Respekt, wie zielstrebig man im Europa-Park die Ärmel hochkrempelt und nach vorne blickt“, das war das Fazit des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner nach seinem Besuch im Europa-Park vergangene Woche. Vor Ort informierte sich der Bundestagsabgeordnete über die aktuelle Situation nach dem Brand im Holländischen und Skandinavischen Themenbereich des Europa-Park. Im Gespräch mit den […]

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Doppelplanung für den Lärmschutz der Rheintalbahn

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Berlin (26.06.2018). Die Verkehrspolitiker der Koalition und das Bundesverkehrsministerium haben sich darauf geeinigt, dass das Bundesverkehrsministerium (in Person von Staatssekretär Ferlemann) die Deutsche Bahn nächste Woche anweisen wird, den Lärmschutz für die Streckenabschnitte der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel, bei denen das Planfeststellungsverfahren noch nicht begonnen hat, sowohl auf Basis der Zugprognosezahlen 2025 als auch […]

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Besuch bei der Deutschen Polizeigewerkschaft in Lahr

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Lahr (18.06.2018) Mehr Personal für die Ortenau – dies ist eine der wichtigsten Forderungen der Deutschen Polizeigewerkschaft, die ihr Vorsitzender Andreas Bix SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner bei dessen Besuch in Lahr mit auf den Weg gab. Fechner und Bix begrüßten den neuen Polizeiposten in Rust ausdrücklich. Bedauerlich sei aber, dass dort eigentlich laut Polizei-Personalrat 16 Stellen […]

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Musterfeststellungsklage ist beschlossen !

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Der Bundestag hat wie geplant in 2./3. Lesung (14.06.2018) den Gesetzestext für eine Musterfeststellungsklage verabschiedet. Das Gesetz tritt zum 1. November 2018 in Kraft, sodass die zum Jahreswechsel drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter Autokäufer nicht eintritt. „Den guten Gesetzesentwurf der Bundesregierung haben die Koalitionsfraktionen nur wenig abgeändert. Wir haben geregelt, dass nur ein Gericht und zwar erstinstanzlich das OLG ausschließlich […]

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Planspiel Zukunftsdialog – drei Tage live aus Berlin berichten

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Für politisch interessierte junge Menschen zwischen 16 – 20 Jahren gibt es auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, vom 16.-18. Oktober 2016 in Berlin am Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion teilzunehmen. Dort können sie in die Rollen von Journalistinnen und Journalisten schlüpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten für das diesjährige Planspiel […]

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Aktueller Stand der Dinge zur Rheintalbahn

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Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn, zum aktuellen Stand des Rheintalbahnantrags möchte ich Ihnen einmal mehr einen Zwischenstand mitteilen:   Die Union hat in Person ihres Verhandlungsführers und Fraktionsvizes Arnold Vaatz die Gespräche zum Rheintalbahnantrag am Donnerstag abgebrochen. Grund sind angeblich zu weitgehende SPD-Änderungswünsche, die aber den Änderungswünschen der NRW-CDU entsprechen (und auch von den […]

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Aktueller Stand der Dinge zur Rheintalbahn

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Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn, berechtigterweise gab es in den letzten Tagen verschiedene Anfragen zum Stand der Dinge. Hierzu kann ich Mitteilung machen wie folgt: Wir in der SPD-Fraktion haben gestern die Änderungswünsche der Union, die uns leider erst relativ spät erreichten, in einer Telefonkonferenz beraten. Seit heute erstellen Verhandlungsführer von SPD und Union […]

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„#ausnahmslos – Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer. Überall.“

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Viele Frauen waren in der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten sexualisierter Gewalt ausgesetzt. Diese Taten müssen zügig und umfassend aufgeklärt werden und den Betroffenen muss jetzt die Unterstützung und Hilfe zukommen, die sie benötigen. Daran gibt es keinen Zweifel. Nicht erst seit Köln wissen wir, dass sich sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Deutschland […]