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Informationsveranstaltungen zum Koalitionsvertrag – Steinmeier kommt nach Emmendingen

Der SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner erwartet mit Spannung das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Einem Koalitionsvertrag k?nne die SPD-Basis zustimmen, wenn gen?gend Kernpunkte des SPD-Wahlprogramms enthalten seien. ?Nur wenn die Energiewende, eine grundlegende Pflegereform, Verbesserungen in der Rente und mehr Geld f?r Bildung, Verkehr und Internetverbindungen verbindlich festgeschrieben sind, macht eine gro?e Koalition Sinn?, so Fechner.
Beim SPD-Mitgliederentscheid zum Entwurf des Koalitionsvertrages haben alle SPD-Mitglieder die Chance, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Vor Ort wird das Mitgliedervotum am 2.12.2013 starten, in dem alle SPD-Mitglieder ihren Stimmzettel und den Koalitionsvertrag erhalten.
Parallel dazu organisiert Fechner Informationsveranstaltungen vor Ort, in welchen sich die SPD-Mitglieder und interessierte B?rgerinnen und B?rger ?ber den Inhalt des Koalitionsvertrages informieren k?nnen. Fechner l?dt am Dienstag den 03.12.13 um 19:00 Uhr zur Diskussion in den Lahrer L?wensaal ein.
Am Freitag, 6.12.2013 kommt ab 18:30 Uhr auf Initiative von Fechner der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier in die Emmendinger Steinhalle und diskutiert den Entwurf des Koalitionsvertrags mit allen Interessierten.
Am Sonntag, 15.12.2013, wird dann das Ergebnis des Mitgliedervotums in Berlin bekannt gegeben.