Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn,
zunächst darf ich Ihnen alles Gute für das Jahr 2016 wünschen. Auf dass das Jahr 2016 das Jahr der Rheintalbahn wird!
Zum Stand der Dinge kann ich Ihnen berichten, dass die SPD-Fraktion nach wie vor geschlossen für die Rheintalbahn ist und wir gerne im Januar 2016 die Beschlüsse im Bundestag fassen wollen. Wir warten derzeit die Änderungswünsche der Union ab, die ja bekanntlich internen Klärungsbedarf in der letzten Sitzungswoche im Dezember angemeldet und deshalb eine Verschiebung der Abstimmung durchgesetzt hat.
Erfreulicherweise haben die unionsinternen Beratungen begonnen und ein Antragsvorschlag ist angekündigt. Mir persönlich ist dabei gleich, ob wir zwei Anträge – also einen Rheintalbahn-Antrag und einen Antrag für die anderen Strecken – beschließen oder ob beide Themen in einem Antrag beschlossen werden.
Der Verkehrsausschuss hat heute den Antrag der Grünen zu diesem Thema abgesetzt. Dieser Grünen-Antrag enthielt nur eine sehr allgemein gefasste Aufforderung, dass die Bundesregierung handeln möge. Der Antrag war also nicht detailliert genug und angesichts der Tatsache, dass wir in der Koalition sowieso kurz vor Einbringung eines Antrages sind, schlicht überholt. Deshalb konnte er mit guten Gründen verschoben werden.
Ich hoffe nun, dass sich die Union rasch auf einen Antrag einigt und wir noch im Januar 2016 abstimmen können.
Über das weitere Verfahren halte ich Sie auf dem Laufenden.
Stand der Dinge zur Rheintalbahn
