Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich willkommen auf meiner Homepage. Seit 2013 bin ich Ihr Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Emmendingen/Lahr. In der SPD-Fraktion bin ich zuständig für die Rechtspolitik und den Verbraucherschutz.
Viel Spaß auf meiner Homepage!
Ihr Johannes Fechner

Vita

Geboren bin ich am 25.11.1972 in Freiburg, dann in Emmendingen zur Schule gegangen und habe 1992 am Emmendinger Goethe-Gymnasium mein Abitur gemacht. Nach meiner tollen Zeit als Zivildienstleistender im Rettungsdienst des Deutschen Roten Kreuzes habe ich von 1993 bis 1997 in Freiburg Jura studiert. Anschließend habe ich in Offenburg und Lahr das Rechtsreferendariat absolviert. Seit 2001 bin ich in Emmendingen als Rechtsanwalt tätig. Meine Frau und ich leben mit unseren beiden Kindern in Emmendingen.

Aktuelles

Ich gratuliere herzlich den Gewinnern meines Fotowettbewerbes zur Reise nach Berlin!          

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Jamaika krachend gescheitert

Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen kommt für mich nicht unerwartet. Die Jamaika-Verhandlungen waren derart dilettantisch und unstrukturiert organisiert, dass kein Ergebnis herauskommen konnte. Überrascht hat mich in den Sondierungen allerdings, wie schnell die Grünen bei ihren Kernthemen Klimaschutz und Zuwanderung zentrale Wahlversprechen aufgegeben haben, nur um mitregieren zu können. Die Absage der FDP stand in meinen Augen schon seit Tagen fest. Lindner hat seinen unerfahrenen Abgeordneten das Regieren nicht zugetraut.

Bei der weiteren Regierungsfindung gibt es keinen Grund zur Panik, denn unser auch in dieser Beziehung sehr gutes Grundgesetz gibt den weiteren Weg genau vor: Neuwahlen gibt es erst, wenn kein Kanzlerkandidat im Bundestag eine Mehrheit erhält. Bundespräsident Steinmeier wird womöglich nicht nur einer Person die Chance geben, eine Kanzlermehrheit für sich im Bundestag zu organisieren. Baldige Neuwahlen sind deshalb aus verfassungsrechtlichen Gründen eher unwahrscheinlich. Realistisch scheint mir auch eine Minderheitsregierung der Union, geduldet von FDP und Grünen.

Der Bundestag sollte schnell über die Kanzlerfrage abstimmen. Es muss zeitnah feststehen, wer Deutschland regiert oder ob es Neuwahlen geben muss. Denn die Bundestagswahl ist nun schon fast zwei Monate her und ein großes Land wie Deutschland kann nicht führungslos bleiben, da wichtige Entscheidungen anstehen in der Europapolitik, in der Sozialpolitik oder bei Zuwanderungsfragen.

Fechner: „Mischt euch ein“

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner besuchte die Gewerbeschule Lahr, um sich über aktuelle Probleme zu informieren und mit Schülern die an einer Berlinfahrt teilgenommen hatten ins Gespräch zu kommen. Schulleiter Bernd Wiedmann sagte, man habe rückläufige Schülerzahlen, auch Betriebe fänden kaum geeignete Auszubildende. Eines der Probleme sei die zunehmende Akademisierung. Auch Fechner sagte „Ausbildungsberufe haben völlig zu Unrecht ein Image-Problem“, die Politik müsse deshalb die Duale Ausbildung weiter stärken. Dass der Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen oft ungeklärt ist, ist laut Wiedmann ein großes Problem. So sei eine der besten Schülerinnen von Abschiebung bedroht, obwohl sie bereits einen Ausbildungsplatz als Altenpflegerin habe. „Wir brauchen unbedingt ein Einwanderungsgesetz, dass Betrieben und dringend benötigten Mitarbeitern Rechtssicherheit gibt“, fordert Fechner. Wer bei uns arbeiten wolle und keine Straftaten begehe sollte bleiben dürfen. Beim anschließenden Klassenbesuch hatten die Schüler Gelegenheit mit dem SPD-Politiker ins Gespräch zu kommen. Von schnellerem Internet über Zuwanderung bis zum Umweltschutz befragten die gut vorbereiteten Schüler den Bundestagsabgeordneten. Fechner appellierte an die Schüler, sich politisch einzumischen. Es sei wichtig, dass auch die junge Generation politisch vertreten sei.

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Angelika Philipzen ist neue Direktorin der Friesenheimer Realschule. Die Amtseinführung heute Vormittag war eine gelungene Veranstaltung.
Alles Gute und viel Erfolg, Frau Philipzen !

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Neuer Lufthansaflieger nach Emmendingen benennen

In den nächsten Monaten wird die Lufthansa zahlreiche Flugzeuge von Airberlin übernehmen und zudem neue Maschinen von Airbus in Betrieb nehmen. Da Emmendingen 1784 und 1785 Schauplatz der Flüge von Carl Friedrich Meerwein war (über die sogar Jules Verne schrieb!), habe ich heute den Lufthansa-Chef Carsten Spohr angeschrieben und gebeten, eines der neuen Flugzeuge auf den Namen der Stadt Emmendingen zu taufen.

Heute fand im Bundestag die erste Sitzung der neuen Wahlperiode statt. Wolfgang Schäuble (auf dem Foto links hinter mir) wurde zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt, Thomas Oppermann zum Stellvertreter. Mal sehen, ob und wann es eine Jamaika-Koalition gibt und der politische Betrieb richtig beginnt!

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