SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner zeigte sich sehr überrascht über einen Artikel im Berliner Tagesspiegel, wonach der Bau der Rheintalbahn gestoppt wird. Als ich den Artikel gelesen habe, habe ich sofort im Bundesverkehrsministerium beim zuständigen Staatssekretär und bei den Bahn-Verantwortlichen nachgehakt. Alle haben mir versichert, dass der Ausbau der Rheintalbahn wie geplant weitergeht und es keine Finanzprobleme für die weiteren Planungen gibt, erklärt Fechner. „Der Ausbau der Rheintalbahn geht jetzt schon seit Jahrzehnten und darf sich nicht länger verzögern“, so Fechner. Bei den jetzt anstehenden Haushaltsberatungen müssen die neuen durch die jüngsten Grundgesetzänderungen zur Verfügung stehenden Milliarden in die Sanierung und Bau der geplanten Bahnstrecken beschlossen werden. Es mag sein, dass von der Bahntochter InfraGo die Politik unter Druck gesetzt werden soll mit solchen Hiobsbotschaften im Vorfeld der jetzt anstehenden Haushaltsberatungen. Das ist aber gar nicht nötig, weil genügend Mittel durch die Grundgesetzänderungen für Investitionen in den Bahnausbau vorhanden sind. Genau das sieht der Koalitionsvertrag auch ausdrücklich vor. Ich bin froh, dass mir die Bahn-Verantwortlichen schnell versichert haben, dass zwar Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen, der Bahn-Ausbau aber wie geplant weitergeht. Auch der im Bundesverkehrsministerium zuständige parlamentarische Staatssekretär versicherte mir, dass die Bahnplanungen wie vorgesehen weitergehen, betont Fechner abschließend.
