Johannes Fechner

Mitglied des Deutschen Bundestages

Fechner trifft Personalrat BDH-Klinik Elzach

Heftigen Protest gegen die Gesundheitsreform von Ministerin Warken verspürte SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner beim Besuch in der Elzacher BDH-Klinik. Eingeladen hatte der Personalrat. Personalratsvorsitzender Meinrad Volk und auch Geschäftsführer Daniel Charlton führten aus, dass insbesondere die Regelung, dass Tariflöhne nicht voll durch die Krankenkassen refinanziert werden müssen, massive finanzielle Belastungen für die BDH-Klinik bedeuten würden. Meinrad Volk forderte Fechner auf, gegen das Gesetz zu stimmen.

In seiner Rede vor den Beschäftigten räumte Fechner seine Bedenken gegen diese Regelung ausdrücklich ein: „Wir haben als Konsequenz aus der Corona-Zeit doch für deutlich bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen für Beschäftigten gesorgt, das können wir jetzt nicht rückgängig machen“, so Fechner.

Fechners Sorge ist, dass bei schlechterer Bezahlung viele Arbeitskräfte in die Schweiz abwandern oder in andere Branchen gehen mit der Folge massiver Personalnot und Versorgungsengpässen für die Patienten. Ausdrücklich sagte er deshalb zu, sich in den laufenden Verhandlungen für die Streichung dieser Kürzung einzusetzen. In einem ersten Schritt wurde diese Entscheidung hierüber auch laut Fechner schon auf Druck der SPD in den Juli vertagt, um weiter beraten zu können.

Im anschließenden Gespräch mit dem Personalrat wurde deutlich, dass die Situation für die Beschäftigten schon heute belastend ist durch immer weitere Aufgaben. Fechner dankte abschließend für die vielen wichtigen Anregungen des Personalrates und lud die Personalvertretung zu einer Reise nach Berlin ein.

Bild: Deutsche Bundestag / Thomas Trutsche / photothek