Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen den Vorstoß eine Reform der Regelsätze bei der Sozialhilfe anzustoßen. Alleinstehende […]
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher: Nach langem Ringen haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Menschenrechtsinstitut geeinigt. Der drohende […]
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Woelfle und der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner begrüßen die jüngste Entscheidung des Emmendinger Kreistages zur Rheintalbahn. Dieser hat mit großer Mehrheit für […]
Die große Koalition hat nach Mitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner ein Investitionspaket von über 10 Milliarden € beschlossen. Damit soll zum einen […]
Johannes Fechner, Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtspolitik und Verbraucherschutz; Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter: Im Deutschen Bundestag wird heute in erster Lesung über den […]
Nach der Einigung im Koalitionsausschuss kann der Bundestag nun die Mietpreisbremse zügig abschließend beraten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein großer Erfolg, […]
SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner informierte zur aktuellen Diskussion im Bundestag, ob der derzeit erlaubte sog. ärztlich assistierte Suizid zukünftig verboten sein soll. Vom […]
Die Kreis-SPD startet mit viel Schwung und einem neuen Vorstand ins neue Jahr 2015. Als SPD-Kreisvorsitzender wurde Johannes Fechner in seinem Amt […]
So müsse schon die Ausreise von Dschihadisten in Terrorcamps verhindert werden durch einen Straftatbestand, der schon die Ausreise mit terroristischen Absichten unter […]
Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher;Christian Flisek, zuständiger Berichterstatter: Bundesjustizminister Heiko Maas hat Eckpunkte für eine Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte vorgestellt. Juristinnen und […]